E-Scooter ohne Straßenzulassung fahren – welche Strafe gibt es?

Wendige E-Scooter erleben derzeit einen weltweiten Boom – in Deutschland sind die praktischen Transportmittel allerdings aktuell (April 2019) noch nicht erlaubt. Wir informieren dich zu drohenden Strafen und zeigen dir die mobile Zukunft.


E-Scooter Strafen mit neuem eKFV Gesetz 2019

Strafe bei E-Scooter ohne Straßenzulassung

Strafe bei E-Scooter ohne Straßenzulassung

Die folgende Tabelle gibt dir Überblick über die Bußgelder. Was jedoch immer beachtet werden muss: Bei einem möglichen Unfall seid ihr NICHT versichert. Ihr zahlt einen möglich Schaden zu 100% aus eigener Tasche. Bei Personenschäden kann dieser Betrag sehr schnell existenzbedrohend hoch werden. Dies muss immer im Hinterkopf behalten werden. Deshalb raten wir euch: Kauft euch einen E-Scooter mit Straßenzulassung + eine E-Scooter Versicherung. Bei einem unversicherten Unfall mit Personenschaden werdet ihr eures Lebens nicht mehr glücklich. Die besten E-Scooter findest du übrigens im E-Scooter Test 2019.
TatbestandStrafe
Fahrzeug in Betrieb genommen, dessen Versicherungskennzeichen oder -plakette nicht wie vorgeschrieben ausgestaltet ist, ausgenommen ist das Fehlen des vorgeschriebenen Versicherungskennzeichens oder der vorgeschriebenen Versicherungsplakette10 Euro
Elektrokleinstfahrzeug ohne die erforderliche Allgemeine
Betriebserlaubnis oder Einzelbetriebserlaubnis auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt
70 Euro
Elektrokleinstfahrzeug ohne gültige Versicherungsplakette
auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetz
40 Euro
Elektrokleinstfahrzeug trotz erloschener Betriebserlaubnis
auf öffentlichen Straßen in Betrieb gesetzt und dadurch
die Verkehrssicherheit wesentlich beeinträchtigt
30 Euro
Elektrokleinstfahrzeug unter Verstoß gegen die Vorschriften über die Anforderungen an die lichttechnischen Einrichtungen im öffentlichen Straßenverkehr in Betrieb gesetzt20 Euro
Mit einem Elektrokleinstfahrzeug eine nicht zulässige
Verkehrsfläche befahren (Gehweg etc.)
15 Euro - mit Behinderung 20 Euro - mit Gefährdung 25 Euro - mit Sachbeschädigung 15 Euro
Mit einem Elektrokleinstfahrzeug nebeneinander gefahren15 Euro - mit Behinderung 20 Euro - mit Gefährdung 25 Euro - mit Sachbeschädigung 30 Euro

E-Scooter ohne Straßenzulassung – welche Strafe droht? VOR dem Gesetz

Wenn du einen E-Scooter ohne Straßenzulassung im öffentlichen Straßenverkehr fährst, gehst du ein hohes Risiko ein. In Deutschland sind die motorisierten Tretroller leider noch verboten. Sie gelten als motorisierte Fahrzeuge und sind schneller als 6 km/h, daher benötigen sie nach den gesetzlichen Vorgaben neben einer offiziellen Betriebserlaubnis auch eine Versicherung. Rechtlich gesehen wird keine Ordnungswidrigkeit begangen sondern eine Straftat. Wenn du mit einem E-Scooter ohne Straßenzulassung von der Polizei erwischt wirst musst du mit folgenden Strafen rechnen:

  • Bußgeld bis zu 70 Euro + 1 Punkt in Flensburg
  • Gerät wird beschlagnahmt
  • Staatsanwaltschaft ermittelt wegen der Straftatbestände “Fahren ohne Fahrerlaubnis” & “Fahren ohne Versicherungsschutz

Es herrscht derzeit große Verwirrung, daher kann es je nach Region zu unterschiedlichen Vorgehensweisen kommen. Aus einiger Entfernung ist häufig nicht erkennbar, ob du mit einem E-Scooter oder einem einfachen Tretroller unterwegs bist. Daher kann es durchaus vorkommen, dass dich ein Polizist unbehelligt deiner Wege fahren lässt. Wirst du angehalten, gibt es unterschiedliche Vorgehensweisen. Während einige Polizeibeamte ein Auge zudrücken und lediglich eine Verwarnung aussprechen, kann es andernorts sogar zu einer Beschlagnahmung kommen. So wurden von der Polizei in Berlin beispielsweise im Jahr 2018 rund 60 unerlaubte Elektrofahrzeuge aus dem Verkehr gezogen.


E-Scooter Gesetz 2019 (eKFZ)

Langsam erwacht die Bundesregierung und arbeitet derzeit an einer Verordnung, die den Weg für die “Fahrzeugklasse der Elektrokleinstfahrzeuge” ebnen soll. Diese auch als PLEV (Personal Light Electric Vehicles) bezeichneten Transportmittel sollen in absehbarer Zeit somit auch in Deutschland für den öffentlichen Straßenverkehr zugelassen werden. Ursprünglich sollte die Regelung bereits Ende 2018 umgesetzt werden, wurde jedoch kurzfristig auf 2019 verschoben. Voraussichtlich sollen folgende Kriterien gelten:

  • Lenk- oder Haltestange ist vorhanden
  • Fahrzeug verfügt über zwei unabhängige Bremsen
  • helltönende Glocke
  • keine Helmpflicht
  • Versicherung & Versicherungskennzeichen (als Aufkleber) sind erforderlich
  • bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit: 20 km/h (Mindestalter 14 Jahre)
  • Gefahren werden muss auf dem Radweg, ist dieser nicht vorhanden auf der Straße.
  • E-Scooter mit Höchstgeschwindigkeit <12 km/h dürfen auch auf dem Gehweg gefahren werden. Dies bereits ab 12 Jahren.

Vorteile durch E-Scooter

Strafe bei E-Scooter ohne Straßenzulassung

Strafe bei E-Scooter ohne Straßenzulassung

Optisch erinnern die handlichen E-Scooter an die nostalgischen Tretroller unserer Kindheit. Allerdings sind sie als Spielzeug für Kinder keinesfalls geeignet, denn die kleinen Flitzer sind erstaunlich flott. Wenn du nach einem umweltfreundlichen, günstigen und handlichen Transportmittel für die City bist, bietet dir ein E-Scooter auf den ersten Blick überzeugende Vorteile:

  • hervorragende Wendigkeit
  • geringes Gewicht
  • benötigt wenig Platz
  • ideale Lösung für das ewige Parkplatzproblem
  • problemloser Transport
  • keine Abgase
  • umweltfreundlich!

Du stehst auf den letzten Metern bis zu deiner Arbeitsstelle nicht im Stau und bewältigst den kurzen Weg von Bahnhof oder Bushaltestelle bis zu deiner Wohnung schnell und komfortabel. Ein scheinbar perfektes Transportmittel für kurze Wege durch die Innenstadt – wäre da nicht das Problem mit der fehlenden Straßenzulassung.


Zieht der Boom an Deutschland vorbei?

Die praktischen E-Scooter können in Deutschland nicht offiziell im Straßenverkehr genutzt werden. Du kannst einen motorisierten Tretroller daher hier derzeit leider nur auf privaten Grundstücken nutzen. Die E-Scooter ohne Sitz können in Deutschland bisher keiner vorhandenen Fahrzeugkategorie zugeordnet werden. Im öffentlichen Straßenverkehr können lediglich E-Scooter genutzt werden, die folgende Attribute aufweisen:

  • Rückspiegel
  • Beleuchtung
  • Bremsen
  • Versicherung & Versicherungskennzeichen

Diese Fahrzeuge werden als Mopeds eingestuft, bieten jedoch nicht die entscheidenden Vorteile wie einfacher Transport in Bus oder U-Bahn und geringes Gewicht. In anderen Ländern wie der Schweiz oder Österreich gibt es längst klare Regelungen, die deutsche Bundesregierung hat den derzeitigen Trend bisher jedoch verschlafen.

E Scooter Test